Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltung

Für die Geschäftsbeziehung zwischen Ambivalenz Malte Grieb GbR (nachfolgend Ambivalenz) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Ambivalenz nicht an, es sei denn, Ambivalenz hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

2. Vertragsabschluß

Die auf der Internetseite von Ambivalenz und in Katalogen und Broschüren gezeigten Waren stellen noch keine verbindlichen Angebote dar. Der Vertragsschluss erfolgt erst, wenn der Kunde durch die Absendung der Bestellung ein Angebot abgegeben und Ambivalenz dieses durch Versendung einer Annahmeerklärung per E-Mail angenommen hat.

3. Änderungsvorbehalt

3.1 Die gelieferten Produkte können von der Abbildung auf der Website oder im Katalog leicht abweichen. Dies gilt insbesondere für Abweichungen bei der Holzmaserung, bei Oberflächen und Textilien, sowie für Farbabweichungen.

3.2 Ferner bleiben handelsübliche und für den Kunden zumutbare Abweichungen von Maßdaten vorbehalten.

4. Montage

4.1 Hat der Verkäufer hinsichtlich der Montage aufzuhängender Einrichtungsgegenstände Bedenken wegen der Eignung der Wände, so hat er dies dem Käufer vor der Montage mitzuteilen.

4.2 Die Mitarbeiter des Verkäufers sind nicht befugt, Arbeiten auszuführen, die über die vertragsgegenständlichen Leistungsverpflichtungen des Verkäufers hinausgehen. Werden dennoch solche Arbeiten auf Verlangen des Käufers von den Mitarbeitern des Verkäufers ausgeführt, berührt dies nicht das Vertragsverhältnis zwischen Verkäufer und Käufer.

5. Lieferfrist

5.1 Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Bei den Produkten finden Sie Hinweise zur Verfügbarkeit (z.B. auf der jeweiligen Produktdetailseite). Wir weisen jedoch darauf hin, dass sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung eines Produktes lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte sind. Sie stellen keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine dar, außer wenn bei den Versandoptionen des jeweiligen Produktes ausdrücklich eine Bezeichnung als verbindlicher Termin erfolgt.

Die bei den Produkten angegebenen Versandkosten beziehen sich auf den Versand innerhalb Deutschlands. Für Lieferungen außerhalb der EU richten Sie bitte per E-Mail eine Anfrage an mail@ambivalenz.org.

5.2 Sofern Ambivalenz während der Bearbeitung Ihrer Bestellung feststellt, dass von Ihnen bestellte Produkte nicht verfügbar sind, werden Sie darüber gesondert per E-mail informiert. Falls Ambivalenz.de ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von Ambivalenz seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist Ambivalenz dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.

5.3 Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des Bestellers passt oder weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung.

5.4 Falls der Verkäufer eine ggf. vereinbarte Lieferfrist nicht einhalten kann, hat der Kunde eine angemessene Nachlieferfrist – beginnend vom Tage des Eingangs der schriftlichen Inverzugsetzung durch den Kunden, oder im Fall kalendermäßig bestimmter Lieferfrist mit deren Ablauf – zu gewähren. Liefert der Verkäufer bis zum Ablauf der gesetzten Nachlieferfrist nicht, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten.

5.5 Vom Verkäufer nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb des Verkäufers oder bei dessen Vorlieferanten, insbesondere Arbeitsausstände und rechtmäßige Aussperrungen sowie Fälle höherer Gewalt, die auf einem unvorhersehbaren und unverschuldeten Ereignis beruhen, verlängern die Lieferzeit entsprechend. Zum Rücktritt ist der Kunde nur berechtigt, wenn er in diesen Fällen nach Ablauf der vereinbarten Lieferfrist die Lieferung schriftlich anmahnt und diese dann nicht innerhalb einer zu setzenden angemessenen Nachfrist nach Eingang des Mahnschreibens des Kunden beim Verkäufer an den Kunden erfolgt. Im Falle kalendermäßig bestimmter Lieferfrist beginnt mit deren Ablauf die zu setzende Nachfrist.

5.6 Die gesetzlichen Bestimmungen zum Schadenersatz statt der Leistung bleiben unberührt.

6. Eigentumsvorbehalt

6.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten aus diesem Vertragsverhältnis Eigentum des Verkäufers.

6.2 Der Kunde verpflichtet sich, das Eigentum des Verkäufers auch dann entsprechend zu wahren, wenn die gelieferten Waren nicht unmittelbar für den Kunden, sondern für Dritte bestimmt sind, und hat den Empfänger auf diesen Eigentumsvorbehalt ausdrücklich hinzuweisen.

6.3 Jeder Standortwechsel und Eingriffe Dritter, insbesondere Pfändungen, sind dem Verkäufer unverzüglich schriftlich mitzuteilen, bei Pfändungen unter Beifügung des Pfändungsprotokolls.

6.4 Im Fall der Nichteinhaltung der in den Ziffern 5.2 und 5.3 festgelegten Verpflichtungen des Kunden hat der Verkäufer das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen.

7. Abnahmeverzug

7.1 Wenn der Kunde nach Ablauf einer ihm schriftlich zu setzenden angemessenen Nachfrist unter Androhung, nach fruchtlosem Fristablauf vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz statt der Leistung zu verlangen, stillschweigt oder die Zahlung und/oder die Abnahme ausdrücklich verweigert, bleibt der Anspruch des Verkäufers auf Vertragserfüllung bestehen. Statt dessen kann er vom Vertrag zurücktreten und/oder Schadensersatz statt der Leistung nach Maßgabe der Ziff 7.4. verlangen.

7.2 Soweit der Verzug des Kunden länger als einen Monat dauert, hat der Kunde anfallende Lagerkosten zu zahlen.

7.3 Der Verkäufer kann sich zur Lagerung auch einer Spedition bedienen.

7.4 Als Schadensersatz statt der Leistung bei Verzug des Kunden gem. Ziff. 7.1 kann der Verkäufer den Kaufpreises ohne Abzüge fordern, sofern der Kunde nicht nachweist, dass ein Schaden überhaupt nicht oder nicht in Höhe der Pauschale entstanden ist.

7.5 Im Falle besonders hoher Schäden, wie z. B. bei Sonderanfertigungen, bleibt dem Verkäufer vorbehalten, an Stelle der Schadensersatzpauschale in Ziff. 7.1 einen nachgewiesenen höheren Schaden geltend zu machen.

8. Rücktritt

8.1 Der Verkäufer braucht nicht zu liefern, wenn der Hersteller die Produktion der bestellten Ware eingestellt hat oder Fälle höherer Gewalt vorliegen, sofern diese Umstände erst nach Vertragsabschluß eingetreten sind, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbar waren und der Verkäufer die Nichtbelieferung nicht zu vertreten hat und er ferner nachweist, sich vergeblich um Beschaffung gleichartiger Ware bemüht zu haben. Über die genannten Umstände hat der Verkäufer den Kunden zu benachrichtigen und ihm die erbrachten Gegenleistungen zu erstatten.

8.2 Ein Rücktrittsrecht wird dem Verkäufer zugestanden, wenn der Kunde über die für seine Kreditwürdigkeit wesentlichen Tatsachen unrichtige Angaben gemacht hat, die den Leistungsanspruch des Verkäufers in begründeter Weise zu gefährden geeignet sind. Gleiches gilt, wenn der Kunde wegen objektiver Zahlungsunfähigkeit seine Zahlungen einstellt oder über sein Vermögen ein Insolvenzverfahren beantragt wurde. Für die Warenrücknahme gilt. Ziff. 9.

9. Warenrücknahme

9.1 Im Falle eines Rücktritts und der Rücknahme gelieferter Waren hat der Verkäufer Anspruch auf Ausgleich der Aufwendungen, Gebrauchsüberlassung und Wertminderung wie folgt:

9.2 Für infolge des Vertrages gemachte Aufwendungen wie Transport- und Montagekosten usw. Ersatz in entstandener Höhe.

9.3 Für Wertminderung und Gebrauchsüberlassung der gelieferten Waren gelten, sofern kein Verbraucherkreditgeschäft vorliegt, folgende Pauschalsätze:

Für Möbel, mit Ausnahme von Polsterwaren bei Rücktritt und Rücknahme nach Lieferung:

i. d. 1. Hj. 30 % des Kaufpreises ohne Abzüge
i. d. 2. Hj. 50 % des Kaufpreises ohne Abzüge
i. d. 3. Hj. 65 % des Kaufpreises ohne Abzüge
i. d. 4. Hj. 80 % des Kaufpreises ohne Abzüge
danach: 100 % des Kaufpreises ohne Abzüge.

Für Polsterwaren beträgt die Wertminderung bei Rücktritt und Rückgabe nach Lieferung:

i. d. 1. Hj. 50 %. des Kaufpreises ohne Abzüge
i. d. 2. Hj. 75 % des Kaufpreises ohne Abzüge
danach: 100 % des Kaufpreises ohne Abzüge.

Gegenüber unseren pauschalen Ansprüchen bleibt dem Kunden der Nachweis offen, dass dem Verkäufer keine oder nur eine geringere Einbuße entstanden ist.

9.4 Die Ziffern 1. und 2. gelten nicht für die Rückabwicklung des Vertrages infolge wirksamen Rücktritts nach erfolgloser Nacherfüllung sowie für die Fälle des Widerrufs und dem damit verbundenen uneingeschränkten Rückgaberecht des Kunden bei Verbraucherverträgen nach den §§ 355 ff. BGB.

10. Gewährleistung

10.1 Dem Kunden steht zur Behebung eines Mangels zunächst das Recht auf Nacherfüllung zu.

10.2 Der Verkäufer hat im Hinblick auf die Nacherfüllung das Recht, zwischen Nachbesserung und Nachlieferung zu wählen.

10.3 Der Kunde kann vom Vertrag zurücktreten oder die Herabsetzung des Kaufpreises verlangen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder nicht in angemessener Frist erbracht wurde oder vom Verkäufer endgültig verweigert wurde.

10.4 Wählt der Kunde nach Ziff. 3 den Rücktritt, so hat er die mangelhafte Ware zurück zu gewähren und Wertersatz für die gezogenen Nutzungen zu leisten. Für die Wertermittlung kommt es auf die zeitanteilige lineare Wertminderung im Vergleich zwischen tatsächlicher Gebrauchsdauer und voraussichtlicher Gesamtnutzungsdauer an.

10.5 Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf solche Schäden, die der Kunde zu vertreten hat, wie z. B. Schäden, die beim Kunden durch natürliche Abnutzung, Feuchtigkeit, starke Erwärmung der Räume, intensive Bestrahlung mit Sonnen- oder Kunstlicht, sonstige Temperatur- oder Witterungseinflüsse, zu starke Belastung oder sonstige unsachgemäße Behandlung entstanden sind.

11. Haftung

11.1 Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen auf Kosten von Ambivalenz an Ambivalenz zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Ambivalenz behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.

11.2 Ambivalenz haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Ferner haftet Ambivalenz für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet Ambivalenz jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Ambivalenz haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

11.3 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Außerdem bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt.

11.4 Soweit die Haftung von Ambivalenz ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

12. Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Ambivalenz unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

13. Fernabsatzverträge

13.1 Bei Kaufverträgen, die unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (z.B. Telefon oder Internet) zustande gekommen sind, gelten für Kunden, die die Bestellung als Verbraucher abschließen, die folgenden Absätze 2 – 6.

13.2 Der Kunde kann binnen einer Frist von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen durch Erklärung in Textform (z.B. Brief, Fax oder E-mail) den Kaufvertrag widerrufen. Wurde die Sache dem Kunden vor Fristablauf überlassen kann der Widerruf auch durch Rücksendung der Sache erklärt werden.

13.3 Die Widerrufsfrist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht bevor Ambivalenz die Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie ihre Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB erfüllt hat.

13.4 Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

AMBIVALENZ – Malte Grieb
Senefelder Straße 9
10437 Berlin

Telefaxnummer: +49 3212 130 94 08
E-Mail-Adresse: mail@ambivalenz.org

13.5 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Die Versandkosten werden jedoch nicht erstattet. Kann der Kunde Ambivalenz die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss der Kunde Ambivalenz insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Kunde Ambivalenz Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter “Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf Kosten und Gefahr von Ambivalenz zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für Ambivalenz mit deren Empfang.

13.6 Im Übrigen bleiben die Vorschriften der §§ 312 b bis 312 f BGB (Fernabsatzverträge) hiervon unberührt.

14. Datenschutz

14.1 Ambivalenz speichert lediglich anonymisierte Zugriffsdaten ohne Personenbezug, wie z.B. Namen des Internetserviceproviders, die Seite, von der aus der Kunde Ambivalenz besucht oder den Namen der angeforderten Datei. Zur Datenerhebung können dabei Cookies eingesetzt werden, die allerdings ebenfalls die Daten ausschließlich in anonymer oder pseudonymer Form erheben und speichern und keinen Rückschluss auf die Person des Nutzers erlauben.

14.2 Personenbezogene Daten erhebt Ambivalenz nur, wenn der Kunde Ambivalenz diese im Zuge des Bestellvorgangs, bei Eröffnung eines Kundenkontos oder bei der Registrierung für unseren Newsletter freiwillig mitteilt. Ambivalenz verwendet die erhobenen Daten ausschließlich zur Abwicklung des Vertrages. Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden die Daten des Kunden gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht, sofern der Kunde sich nicht ausdrücklich einer darüber hinausgehenden Datenverwendung einverstanden erklärt hat. Wenn der Kunde sich mit seiner Emailadresse für unseren monatlichen Newsletter anmeldet, nutzen wir seine Emailadresse für eigene Werbezwecke, bis er sich ggf. vom Newsletter-Bezug abmeldet.

14.3 Die Webseiten von Ambivalenz sind durch technische Maßnahmen gegen Beschädigung, Zerstörung, unberechtigten Zugriff geschützt.

14.4 Der Kunde erhält jederzeit ohne Angaben von Gründen kostenfrei Auskunft über seine bei uns gespeicherten Daten. Er kann jederzeit seine bei uns erhobenen Daten sperren, berichtigen oder löschen lassen oder die uns erteilte Einwilligung zur Datenerhebung und Verwendung ohne Angaben von Gründen widerrufen. Wenden Sie sich dazu an mail@ambivalenz.org.

15. Gerichtsstand und Erfüllungsort

Wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand der Hauptsitz des Verkäufers.

16. Unternehmer

Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, gelten zusätzlich folgende Regelungen:

16.1 Die Gewährleistungsansprüche nach dem BGB und gem. Ziff. 10 dieser Geschäftsbedingungen verjähren in einem (1) Jahr ab Übergabe der Sache.

16.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für Streitigkeiten im Zusammenhang mit Verträgen, für die diese Geschäftsbedingungen gelten, ist Berlin, Deutschland.

16.3 Im Hinblick auf das Widerrufsrecht gem. Nr. 13 gilt: Ein grundsätzliches Widerrufs- bzw. Rückgaberecht besteht für gewerbliche Kunden nicht. Aus Kulanz geben wir gewerblichen Kunden die Möglichkeit der Rückgabe innerhalb 14 Tagen (mit Ausnahme von Sonderbestellungen und Sonderfertigungen). Die Versandkosten werden nicht erstattet. Die Rücksendung erfolgt auf Kosten und Gefahr des gewerblichen Kunden.

17. Online-Streitschlichtung

Seit dem 09. Januar 2016 gilt die EU-Verordnung 524/2013. Ziel dieser Verordnung ist es, Verbrauchern und Unternehmern bei Streit in Bezug auf einen Online-Kaufvertrag, oder einen Online-Dienstleistungsvertrag, eine Online-Schlichtung zu ermöglichen. Hierzu wurde von der EU-Kommission die OS-Plattform eingerichtet, sie ist unter folgendem Link zu erreichen:
http://ec.europa.eu/consumers/odr/

Stand: Februar 2016

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.